Hallo alle miteinander und herzlich Willkommen zur├╝ck bei COME IN Weekly – eurer queeren Wochen-Kolumne!

Diese Woche ist wieder einiges im Bereich LGBTQ*-Rechte auf internationaler Basis passiert .. legen wir also gleich los ­čÖé

 

Donald Trump – Amerikas Lachfigur #1 – hat mal wieder versucht, Trans*Menschen aus dem milit├Ąrischen Bereich zu kicken. Schon der erste Versuch wurde erfolgreich abgeblockt, doch das hinderte den Pr├Ąsidenten nicht daran, weitere Versuche gegen Trans*Soldat_innen zu unternehmen.┬á

Heute jedoch hat ein Gericht nicht nur den Antrag zur├╝ckgewiesen, sondern auch Trans*Menschen zu einer gesch├╝tzten Personengruppe erkl├Ąrt, die schon lang genug von systematischer Unterdr├╝ckung betroffen ist. Das bedeutet, dass jeglicher Versuch, Trans*Soldat_innen vom Milit├Ąr auszuschlie├čen mit h├Âchster Sorgfalt ├╝berpr├╝ft wird. Es m├╝ssen also zwingende Gr├╝nde f├╝r eine Ausschlie├čung vorliegen – Vorurteile oder Stereotype allein seien kein Ausschlussgrund.

Zus├Ątzlich sollten Gener├Ąle und Milit├Ąrsexpert*innen hinzugezogen werden, sollte Trump nochmals versuchen, Trans*Menschen aus dem milit├Ąrischen Bereich ausschlie├čen zu wollen. Das hatte er jedoch bisher nicht getan, obwohl┬áes mehrfach angeordnet wurde!

Dass nicht jede*r positiv zum Thema Milit├Ąr und Armee steht, ist mir klar – wichtig ist es aber, diesen Bereich soweit es geht von Diskriminierung freizuhalten und denen, die dem Land dienen wollen, diese M├Âglichkeit offen zu halten. Diese klare Positionierung des Gerichts war ein kleiner, positiver Lichtblick auf einem sehr beschwerlichen Weg und zeigt mir, dass es nur besser werden kann.

 

Einen weiteren gerichtlichen Meilenstein gab es diese Woche in Trinidad und Tobago: 

 

Die rund 1,2 Millionen Einwohner der beiden Inseln Trinidad und Tobago d├╝rfen ab sofort gleichgeschlechtlichen Sex haben: Auf Klage eines LGBTI-Aktivisten entschied das H├Âchstgericht am Donnerstag, dass die Paragrafen 13 und 16 verfassungswidrig seien. Sie h├Ątten auch keinen Effekt mehr, solange sie einvernehmliche sexuelle Beziehungen unter Erwachsenen bestrafen sollen.

Leider ist weiterhin ein Gesetz in Kraft, das Homosexuelle, die nicht Staatsangeh├Ârige sind, die Einreise verwehrt – ├ähnlich sieht es bei Menschen mit Handicap oder Demenz aus, die Staaten wollen keine “Idioten” in ihrem Land haben.

Trotzdem ist dies, auch wenn das Gesetz vorher oftmals schon gar nicht mehr angewandt wurde, eine positive Neuigkeit aus der Karibik.

 

Nur reisen wir mal kurz zur├╝ck nach Deutschland, genauer gesagt nach Bayern:

Im bayerischen Landtags-Sozialausschuss sind am Donnerstag zwei Antr├Ąge der fraktionslosen Abgeordneten Claudia Stamm abgelehnt worden, im Freistaat einen Beauftragten der Landesregierung f├╝r queere Belange sowie einen gesonderten Beauftragten f├╝r LGBTQ*-Gefl├╝chtete zu etablieren. Die CSU, die die absolute Mehrheit im Landtag stellt, lehnte die beiden Antr├Ąge ab.

Die bayerische Staatsregierung hatte in der Vergangenheit wiederholt beteuert, dass es der Freistaat nicht n├Âtig habe, sexuelle und geschlechtliche Minderheiten zu sch├╝tzen, weil alles bereits jetzt rosig sei. 2015 lehnte die Regierung etwa einen Aktionsplan gegen Homophobie mit folgender Begr├╝ndung ab: “Die Bayerische Staatsregierung arbeitet bereits auf allen fachlichen Ebenen Homophobie entgegen und k├╝mmert sich um die Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bi- und Transsexuellen”┬á

 

Als jemand, der lange Jahre in Bayern gewohnt hat, fehlen mir die Worte – Auch wenn das Ergebnis f├╝r mich leider absolut nicht ├╝berraschend ist. Bayern wurde in den Augen der CSU offenbar nur f├╝r wei├če, christliche, cishetero Bayern gemacht. Wer nicht in diese Kategorien f├Ąllt, hat scheinbar┬áPech gehabt.

Pers├Ânlich hoffe ich, dass Claudia Stamm weiter hinter ihren Antr├Ągen steht. B├╝ndnis 90/Die Gr├╝ne und die SPD hatten zumindest dem ersten Antrag bereits zugestimmt.

 

Die letzte Meldung kommt heute aus Portugal:

Das portugiesische Parlament hat am Freitag mit 109 zu 106 Stimmen ein Gesetz der regierenden “Sozialistischen Partei” (PS) verabschiedet, das es Personen vereinfacht, in offiziellen Dokumenten ihr Geschlecht und ihren Vornamen zu ├Ąndern. Daf├╝r reicht zuk├╝nftig eine einfache Erkl├Ąrung ohne weitere medizinische Gutachten aus, wie sie bisher gefordert wurden.

Die Vorlage gilt f├╝r Personen ab 16 Jahren, wobei bis zur Erlangung der Vollj├Ąhrigkeit eine Zustimmung der Eltern oder Erzierhungsberechtigten erforderlich ist. Kritisiert wurde jedoch┬ádie Nicht-Ber├╝cksichtigung von Einwanderern und Fl├╝chtlingen in der Gesetzesvorlage.

Zus├Ątzlich ist auch noch ein Verbot von Operationen an inter* S├Ąuglingen und Kindern, die diese auf ein Geschlecht festlegen sollen, verankert. Betont werden soll auch hier das Recht auf Selbstbestimmung.

 

Herzlichen Gl├╝ckwunsch an alle Portugies*innen ­čÖé

 

 

Zu guterletzt soll noch ein Crowdfunding-Projekt vorgestellt werden:

Markus Kowalksi – der bereits f├╝r queer.de geschrieben hatte – produziert gerade eine Dokumentation zum Thema “Queer Lives Matter”. Hierbei wurden Personen aus der LGBTQ*-Szene auf der ganzen Welt besucht und interviewt.

F├╝r einen professionellen Cutter fehlen ihm jetzt allerdings noch knapp 1500ÔéČ – Wer also noch ein, zwei Euro ├╝brig hat, kann ihm bei der Realisierung seines Projektes helfen.

Den Link zum Crowdfunding-Projekt findet ihr hier!

 

Das wars auch schon f├╝r diese Woche.

Allen noch ein sonniges Rest-Wochenende ­čÖé

 

Bis n├Ąchste Woche,

Min.┬á🌈

 

Dieser Beitrag kann pers├Ânliche Meinung des Autors enthalten, die nicht automatisch die Meinung des Jugendtreffs┬á COME IN sein muss.

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